Aufstockung der Mittel und vereinfachte Antragstellung

Anlässlich der Vorlage der neuen Förderrichtlinien zum Marktanreizprogramm erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:

Das Marktanreizprogramm zur Förderung von Erneuerbaren Energien hat sich schon in der Vergangenheit als besonders effizientes Förderinstrument bewährt. Es ist ein Instrument, das dem Umweltschutz und der mittelständischen Wirtschaft – besonders dem Handwerk – gleichermaßen dient. Die Aufstockung der für das Programm zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Bundeshaushalt um 39 Millionen Euro auf 213 Millionen Euro, für die sich die Union sehr eingesetzt hat, ist deshalb ein Erfolg. Diese Aufstockung verstetigt das Programm im Jahr 2007 und gibt den Antragstellern und Herstellern Planungssicherheit.

In der Vergangenheit gab es zahlreiche Beschwerden über die Art und Weise der Bearbeitung von Förderanträgen. Neben der Aufstockung der Förderung ist es deshalb besonders wichtig, dass die Antragstellung jetzt unbürokratischer gestaltet wird. Damit ist die jetzige Ausgestaltung des Marktanreizprogrammes auch ein Beitrag zum Bürokratieabbau.

Die Aufstockung der Fördermittel, die neuen Förderrichtlinien und die vereinfachte Antragstellung sind ein weiterer Schub beim Ausbau der Erneuerbaren Energien im Wärmebereich. Dies ist ganz im Interesse des Klimaschutzes und der mittelständischen Wirtschaft.

Anträge auf Förderung können in Kürze beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht werden. Nähere Informationen sind bereits jetzt auf der Internetseite des BAFA zu erhalten.

Willi Harhammer

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