Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen: Die Aussichten für die PV-Branche

Die neue Regierung hat sich klar für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen. Im Koalitionsvertrag, den die Spitzen von Union und FDP am Montag unterzeichnet haben, ist dies nachzulesen: “Wir bekennen uns zur Solarenergie als wichtige Zukunftstechnologie am Standort Deutschland.”

Die wichtigsten Passagen

Einspeisevergütung: Konventionelle Energieträger sollen nach und nach durch erneuerbare Energien ersetzt werden. Mögliche Kürzungen der Einspeisevergütung sind ebenfalls vorerst vom Tisch. Im Vertragsentwurf heißt es: “Dazu werden wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien entsprechend den bestehenden Zielvorgaben weiter fördern, das EEG sowie den unbegrenzten Einspeisevorrang erhalten sowie zugleich die Förderung wirtschaftlicher und Einspeisung effizienter gestalten. Unser Ziel ist es, die erneuerbaren Energien so schnell wie möglich markt- und speicherfähig zu machen. Über- oder Unterförderungen sind zu vermeiden.”

Bestehende Anlagen: Eines der Ziele, so die Regierung, sei Planungssicherheit für die Branche. “Wir werden als Sofortmaßnahme die Reduzierung der EEG-Vergütung für modulare Anlagen, die vor dem 1.1.2009 in Betrieb waren, zurücknehmen”, lautet die entsprechende Passage im Vertragsentwurf.

Zukunftsaussichten: “Wir werden mit Wirkung zum 1.1.2012 eine EEG-Novelle auf den Weg bringen, die die Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Technologie wahrt”, heißt es weiter. Allerdings will die Regierung zuvor die Förderung der Photovoltaik überprüfen; dafür soll eine Anhörung gemeinsam mit der Solar-Branche erfolgen.