Erneuerbare-Energien-Branche begrüßt Wärmegesetz

In ihrer “Düsseldorfer Erklärung” anlässlich der Sonder-Umweltministerkonferenz zum Klimawandel, haben sich die Umweltminister des Bundes und der Länder heute für die Einführung eines Wärmegesetzes für Erneuerbare Energien ausgesprochen. Milan Nitzschke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE): “Wir begrüßen die Forderung der Umweltminister. Nirgendwo sonst kann das klimaschädigende CO schneller und günstiger vermieden werden, als im Wärmebereich.” Die Bundesregierung müsse jetzt dringend einen Gesetzentwurf vorlegen. Die Düsseldorfer Erklärung zeige, dass sie im Bundesrat die Unterstützung dafür bekommen werde.

Die Umweltminister fordern, dass das auf europäischer Ebene beschlossene Ziel von 20 Prozent Erneuerbarer Energie bis 2020 auch in Deutschland mit Maßnahmen für alle drei Teilbereiche Strom, Wärme und Kraftstoffe untermauert wird. Im Wärmebereich gebe es allerdings weder auf europäischer Ebene noch auf Bundesebene ein umfassendes Instrumentarium zur Förderung Erneuerbarer Energien, hier könne Deutschland mit einem Regenerativen Wärmegesetz wichtige Impulse setzen.

Die Branche der Erneuerbaren Energien erwartet, dass mit Hilfe eines Wärmgesetzes der Anteil Erneuerbarer Energien im Wärmebereich in Deutschland von heute gut 6 Prozent auf 20 Prozent im Jahr 2020 gesteigert werden kann. Hierzu könnten in Deutschland Investitionen in Höhe von 70 Milliarden Euro angestoßen und 50.000 Arbeitsplätze allein in diesem Bereich geschaffen werden. Schon im Jahr 2012 könnten durch den Ausbau Erneuerbarer Energien im Wärmebereich 10 Millionen Tonnen CO weniger emittiert werden.

Die Verbände der Erneuerbaren Energien haben Vorschläge für ein Regeneratives Wärmegesetz gemacht, das für die Verbraucher keine Mehrkosten bringt. Stattdessen versichert es sie mit Hilfe Erneuerbarer Energien im Heizungsbereich gegen weitere Energiepreissteigerungen. Nitzschke: “Wenn das Gesetz klug ausgestaltet wird, kommt man mit dem Geld aus, das ohnehin schon im Bundeshaushalt für Wärme aus Erneuerbaren Energien vorgesehen ist. Belastungen muss es nicht geben. Der Nutzen wäre enorm.”

Der BEE setzt sich dafür ein, dass auch auf EU-Ebene endlich die Richtlinie für Heizen und Kühlen mit Erneuerbaren Energien kommt. Deutschland solle mit dem Entwurf eines Regenerativen Wärmgesetzes noch während seiner Ratspräsidentschaft mit gutem Beispiel voran gehen, fordert Nitzschke.

Willi Harhammer

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