Kraft-Wärme-Kopplung: Wird ein “Tiger” zum “Bettvorleger”?

Klimaschonende Energieerzeugung ist Stiefkind der Bundesregierung.
“Als Tiger gestartet, droht es jetzt als Bettvorleger zu landen”, so bewertet Dieter Attig, Präsident des Bundesverbandes Kraft-Wärme-Kopplung (BKWK) den Stand der Novelle des KWK-Gesetzes aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Der BKWK und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderten soeben in Berlin, das brachliegende Potential der Kraft-Wärme-Kopplung endlich umfassend zu erschließen.

Der vorliegende Gesetzentwurf trage nicht dazu bei, das Ziel einer Verdoppelung der Energieeffizienz bis 2020 zu erreichen. Selbst eine Studie des Bundeswirtschaftsministeriums habe ergeben, dass die umweltfreundliche Kraft-Wärme-Kopplung ein wirtschaftliches Potenzial von rund 60 Prozent an der Stromerzeugung habe. Derzeit liege ihr Anteil bei lediglich 10 Prozent.

Auch die im Sommer bei der Kabinettsklausur in Meseberg gefassten Beschlüsse der Bundesregierung zum Klimaschutz sähen vor, bis 2020 ein Viertel der Stromerzeugung über KWK-Anlagen zu realisieren. Bleibe es jedoch dabei, dass die KWK-Novelle viel zu schwache Anreize setze, würden bis dahin nicht einmal 20 Prozent erreicht.

Auch Klaus Traube, energiepolitischer Sprecher des BKWK, verlangte einschneidende Änderungen an der Novelle. Es komme darauf an, mit einem neuen KWK-Gesetz starke Anreize für Investitionen in die Fernwärme, die industrielle KWK-Nutzung und Tausende kleiner KWK-Anlagen in Gewerbe, öffentlichen Einrichtungen und im Wohnungsbau zu geben. Erforderlich sei, dass der gesamte KWK-Strom eine Bonusvergütung erhalte und nicht wie bisher lediglich der in das öffentliche Netz eingespeiste.

Gerhard Timm, Bundesgeschäftsführer des BUND: “Wenn die Bundesregierung die Novelle des KWK-Gesetzes nicht nachbessert, ist das groß angekündigte Klima- und Energiepaket bereits nach kurzer Zeit Makulatur.” Es sei inakzeptabel, dass die Bundesregierung ambitionierte KWK-Ausbauziele ankündige, die dann mit dem auf 600 Millionen Euro begrenzten Fördervolumen nicht einmal zur Hälfte realisierbar seien.

Timm bemängelte auch, dass die Bundesregierung vorhandene Alternativen zum geplanten Neubau von 26 neuen Kohlekraftwerken ignoriere. “Wenn diese CO-Schleudern gebaut werden, wird dem Klimaschutz in Deutschland auf lange Zeit ein Bärendienst erwiesen. “Wenn überhaupt noch Kohle verfeuert wird, darf dies nur noch in hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen erfolgen.”

Die Bundesregierung müsse den Beschluss des SPD-Parteitages, bei neuen Kohlekraftwerken die Kraft-Wärme-Kopplung gesetzlich vorzuschreiben, endlich aufgreifen und zu einem zentralen Bestandteil ihrer Energiepolitik machen.

Quelle:
BUND 2007