Obamas Kongress-Rede im NaturEnergie-Magazin

Obama hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die USA aus der Wirtschaftskrise gestärkt hervorgehen werden. In seiner ersten Rede vor dem Kongress machte er Hoffnung auf bessere Zeiten. “Wir werden (die Wirtschaft) wieder aufbauen, wir werden uns erholen, und die Vereinigten Staaten von Amerika werden stärker als zuvor (aus der Krise) hervorgehen”, sagte Barack Obama am Dienstag (Ortszeit). In seiner Rede ging Obama unter anderem auf seine Pläne für eine Reform des Gesundheitswesens und die Entwicklung alternativer Energien ein.

Obama sagte, nun sei der Tag der Abrechnung für die Amerikaner gekommen, nachdem sie lange Zeit über ihre Verhältnisse gelebt, Regulierungen abgeschafft und kaum langfristige Finanzplanung betrieben hätten. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen.
“Haushalt wird Realität der Krise spiegeln”

Sein Haushalt werde nicht alle Probleme lösen, und sowohl Demokraten als auch Republikaner müssten Opfer bringen und auf Projekte verzichten, die ihnen am Herzen lägen. Auch sich selbst nahm er davon nicht aus. Obama kündigte an, in dieser Woche einen Haushalt einzubringen, den er als Vision für Amerika und als Entwurf für die Zukunft sehe. Der Haushalt werde die harte Realität der schwersten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression in den 30er Jahren spiegeln, die ihm sein Vorgänger, der Republikaner George W. Bush, hinterlassen habe. Mit Blick auf seine republikanischen Kritiker sagte Obama, er teile deren Ansicht nicht, dass sich die Probleme des Landes von selbst lösen würden.
Auf außenpolitische Themen ging Obama nur am Rande ein. Er erwähnte sein Vorhaben, für den Irak und Afghanistan eine neue Strategie auszuarbeiten und das Bild der USA im Ausland aufzupolieren, ohne den Kampf gegen den Terror zu vernachlässigen.
In seiner Rede sprach sich Obama für Investitionen in saubere und erneuerbare Energien aus. Sein Konjunkturpaket sehe vor, dass sich die verfügbare Menge erneuerbarer Energie in den USA in den kommenden drei Jahren verdoppele. Obama verwies außerdem auf hohe Investitionen in Energieforschung und geplante Energiesparmaßnahmen bei Gebäuden, die Milliarden Dollar einsparten. Seine Regierung werde die Entwicklung von Wind- und Sonnenenergie mit einer Investition von 15 Milliarden Dollar jährlich unterstützen. “Wir haben die Solartechnologie erfunden, aber wir sind bei der Produktion hinter Länder wie Deutschland und Japan zurückgefallen. Neue Hybridfahrzeuge rollen von unseren Fließbändern, aber sie fahren mit Batterien, die in Korea hergestellt wurden.”
Mit Blick auf das Gesundheitswesen sagte Obama, eine Reform sei nicht länger aufschiebbar. Die “erdrückenden Kosten” der Gesundheitsversorgung trieben Familien und kleine Betriebe in den Ruin und beeinträchtigen US-Unternehmen im internationalen Wettbewerb. Sein Haushalt, den er am Donnerstag vorlegen wird, werde einen Posten für eine Krankenversicherung für alle enthalten. Finanziert werde dies teilweise durch die Streichung von Verschwendung im bisherigen System.
Der Autoindustrie sagte Obama Unterstützung zu, Millionen Arbeitsplätze und Gemeinden hingen von einer Rettung der Branche ab. Seine Regierung werde Autofirmen aber nicht vor den Folgen ihrer eigenen schlechten Geschäftspraktiken schützen.

Willi Harhammer

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