Senkung Mitte 2010: Solarbranche einigt sich auf Angebot an Politik

Der Bundesverband Solarwirtschaft hat sich auf eine gemeinsame Linie verständigt, wie die Branche in den Dialog mit der Bundesregierung gehen will. Sie schlägt eine außerplanmäßige Absenkung der Photovoltaik-Vergütung zur Jahresmitte 2010 vor. Die Photovoltaik-Vergütung könnte außerplanmäßig Mitte kommenden Jahres gesenkt werden. Auf seiner Mitgliederversammlung hat sich der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) auf einen gemeinsamen Vorschlag geeinigt, der der Bundesregierung bei den bevorstehenden Gesprächen präsentiert werden soll. Dies wurde auf dem 10. Forum Solarpraxis bekannt. Demnach könnte es neben der im EEG festgeschriebenen Degression zum 1. Januar eine weitere Absenkung der Photovoltaik-Vergütung von 4,5 Prozent zum 1. Juli geben. Es könne die Hälfte der vorgesehenen Degression für 2011 bereits zur Jahresmitte erfolgen, sagte Matthias Willenbacher, Vorstandsmitglieder des BSW-Solar während eines Expertenpanels auf dem Forum Solarpraxis. Zum 1. Januar 2011 könnte die Photovoltaik-Förderung dann um die weiteren 4,5 Prozent sowie jenach Zubau nochmals bis zu fünf Prozent abgesenkt werden. Insgesamt sei ein Deckel bei 9,5 Prozent für 2011 verabschiedet worden, sagte Willenbacher.
Damit hat sich die Solarbranche nun auf eine offizielle Linie geeinigt. Gerade der BSW-Solar hatte lange Zeit sehr zurückhaltend agiert. Die neue Bundesregierung aus Union und FDP verständigte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf, den “Dialog mit der Solarbranche” zu suchen, um die künftige Förderungshöhe für Photovoltaik festzulegen. Bislang war vor allem Solarworld-Chef Frank Asbeck mit Angeboten an die Politik über mögliche Förderkürzungen öffentlich in Erscheinung getreten. Er hatte auch die Aufnahme von Umwelt- und Sozialstandards ins EEG ins Gespräch gebracht.