Wachstum und Wohlstand mit weniger Energieverbrauch möglich

Zu einer Podiumsdiskussion über Energieeffizienz hatten am Donnerstag das Umweltministerium und die BASF in die Landesvertretung Rheinland-Pfalz nach Brüssel eingeladen. Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad diskutierte zusammen mit dem Leiter des Kompetenzzentrums Umwelt, Sicherheit und Energie der BASF-Aktiengesellschaft, Ernst Schwanhold, dem stellvertretenden Generaldirektor der GD Energie und Transport der Europäischen Kommission, Fabrizio Barbaso sowie dem EU-Parlamentarier Jo Leinen die Chancen für Politik und Industrie. Moderiert wurde die Veranstaltung von Udo van Kampen vom Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF).

1) Die rheinland-pfälzische Landesregierung trete für anspruchsvolle CO-Minderungsziele ein und begrüße die Energie- und Klimaschutzziele der EU. Notwendig sei allerdings, sie mit den Zielen Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit, Innovationen und bezahlbare Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu verbinden. Deutschland habe mit einer CO-Minderung von 21 Prozent eine besondere Verantwortung übernommen. Wir werden dieses Ziel erreichen. In der Folgeperiode müssen die Beiträge der Mitgliedsländer allerdings gerechter verteilt werden.

2) Deutschland hat weltweit einen Anteil von 3,2 Prozent der CO-Emissionen. Damit wird deutlich, dass der wesentliche Beitrag für eine globale CO-Minderung durch Know-how und technologische Innovation erbracht werden muss. Über Technologieexport kann mehr Klimaschutz geleistet werden als durch noch so anspruchsvolle CO-Minderungsziele.

3) Die anspruchsvollen Zielsetzungen EU- und deutschlandweit können jedoch nur erreicht werden, wenn das Gebot der Energieeffizienz auf allen Ebenen, bei der Produktion, der Verteilung, der Umwandlung und dem Verbrauch von Energie systematisch umgesetzt wird.
Beim Energieverbrauch komme, so die Ministerin, den Bereichen “Gebäude” und “Verkehr” mit einem Anteil von 40 bzw. 30 Prozent die größte Bedeutung zu.

4) Gerade im Gebäudebestand bestehe großer Handlungsbedarf. Deshalb habe das Land Rheinland-Pfalz eine Mit-Mach-Kampagne gestartet, die über Informationen und Anreize zur Sanierung und Modernisierung anspruchsvolle Standards unterstützt. Unter dem Motto “Unser Ener macht mit – unsere beste Energie ist gesparte Energie” soll ein Potenzial “50 plus” erschlossen werden. Deutschlandweit ist mit 1,4 Milliarden Euro ein Gebäudesanierungsprogramm ins Leben gerufen worden. Hilfreich in diesem Zusammenhang wären EU-weite anspruchsvolle Energiestandards für Gebäude nach Klimazonen gestaffelt.
Der Anteil der regenerativen Energien in der Gebäudewärmeversorgung müsse zwingend erhöht werden. Ein Wärmegesetz in Deutschland muss dieses leisten. Begrüßenswert wäre eine ähnliche Initiative europaweit.

5) Die gescheiterte Selbstverpflichtung der Automobilindustrie zur CO-Minderung sei eine “verpasste Chance der Wirtschaft”. Rechtsverbindliche Regelungen und EU-weite Standards seien daher logische Konsequenz. Um dies zu erreichen sei die Kombination von verbesserter Technik sowie CO-armen Kraftstoffen wichtig. Bis zu 50 Prozent des Kraftstoffverbrauchs können durch Hybridtechnik innerstädtischen im Verkehr eingespart werden. Vision ist Einsatz von Plug-in-Hybridfahrzeugen als Türöffner für Regenerativstrom.

6) “Top Runner für Europa”: Effizienzsteigerung um mindestens 20 Prozent sei nur mit anspruchsvollen Standards bei Produkten und Geräten, Prozessen und Dienstleistungen zu erreichen. Ein “Top-Runner-Ansatz”, der einen Effizienzwettbewerb induziere, sei sinnvollerweise auf europäischer Ebene umzusetzen: von der “Stand by-Gesellschaft” zur “Effizienzgesellschaft”. Dies sei in hohem Maße “Lissabon-Strategie”, nämlich Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen.

7) Von der Abfallwirtschaft zum Stoffstrommanagement: Versorgungssicherheit bedeutet Sparen, Effizienz, Erneuerbare. Energien aber auch “heimische” Energie und Sekundärrohstoffe nutzen. Abfall ist kein Müll, sondern Rohstoff und Energieträger. (Sekundärrohstoff). Die europäische Abfallrichtlinie muss dem stärker Rechnung tragen. Deponierung muss unterbunden werden, “Beseitigung” muss obsolet sein. Stattdessen gelte es, Abfälle – wo sinnvoll – stofflich, vor allem aber energetisch zu verwerten. Und dies mit anspruchsvollen Effizienzstandards zur CO-Minderung.

8) Fazit: Die Effizienzenergie ist die intelligenteste Energie. Sie verlangt eine intelligente Politik auch europaweit. Diese muss konsistent sein.

Quelle: Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz (Rheinland-Pfalz)

Willi Harhammer

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