Kraft-Wärme-Kopplung effektiv fördern, ohne Verbraucher zusätzlich zu belasten

Klimaschutz ist die eine, hohe Strompreise sind die andere Seite der Medaille

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie zum Thema Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) erklärt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:

Die Bundesregierung will im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms den Anteil der KWK am Strommix auf 25 Prozent verdoppeln. Dies ist ein klares politisches Signal an alle Marktakteure, dass wir den KWK-Ausbau sehr ernst nehmen. Klar ist aber auch, dass ohne effektive Anreize der Ausbau nicht gelingen wird.

Klimaschutz ist die eine, hohe Strompreise sind die andere Seite der Medaille. Der Deckel von 750 Millionen Euro Förderung pro Jahr ist richtig und wichtig, um eine uferlose Subventionierung zu unterbinden. Die Erfahrungen der Vergangenheit etwa beim Erneuerbare-Energien-Gesetz haben immer wieder gezeigt, dass die Zeche für den Verbraucher immer höher ausfällt als gedacht.

Trotz Kritik hat die Anhörung gezeigt, dass der Deckel machbar ist, wenn die übrigen Weichen des Gesetzes richtig gestellt sind. Ein effektives Notifizierungsverfahren bringt die notwendige Flexibilität bei der Förderung, damit Planungs- und Investitionssicherheit für die Anlagenbetreiber besteht.

Rund 15 Millionen Tonnen CO können so bis 2020 eingespart werden. Damit ist die KWK eine wichtige Säule im integrierten Energie- und Klimaschutz-Paket (IEKP), das insgesamt 219 Millionen Tonnen Einsparung an CO vorsieht. Die CO-Vermeidungskosten sind dabei mit 30 bis 50 Euro pro Tonne vergleichsweise gering.

Nun ist Detailarbeit im Ausschuss gefragt, damit KWK mit ihrer hohen Energieeffizienz mit den vorhandenen finanziellen Mitteln optimal gefördert werden kann. So gewinnen am Ende Industrie und Klimaschutz, ohne dass der Verbraucher die Zeche bezahlt.

Quelle: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Willi Harhammer

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