Unterschiedliche Rechtslage für Photovoltaik-Anlagen in Deutschland

17.02.2011
Wer sich eine Photovoltaik-Anlage anschaffen will, muss je nach Bundesland mit sehr vielen Rechtsvorschriften und Gesetzen rechnen. Vor allem die Bauordnungen sind von Bundesland zu Bundesland verschieden, wie Stiftung Warentest in seiner aktuellen Ausgabe “Finanztest” berichtet. Grundsätzlich ist keine Genehmigung für Photovoltaik-Anlagen auf Gebäuden erforderlich. Entschließt man sich jedoch den Solarstrom komplett ins öffentliche Netz einzuspeisen, anstatt selbst zu nutzen, können Genehmigungen sehr schnell von großer Bedeutung werden. Vor allem in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen ist dies der Fall. In Bayern und Baden-Württemberg ist die Lage entspannter. Hier ist keine Zustimmung des Bauamtes notwendig, selbst wenn der Solarstrom komplett an den Netzbetreiber verkauft wird.

Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat das Problem erkannt und spricht von “beträchtlicher Rechtsunsicherheit”.
Derzeit prüft das Bundesbauministerium eine Änderung der Baunutzungsverordnung.